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Verfassungsrechtliche Zul?ssigkeit Von Sonderabgaben
Verfassungsrechtliche Zul?ssigkeit Von Sonderabgaben
Die verschiedensten Formen von Sonderabgaben sind in der Rechtswissenschaft seit Jahrzehnten in der Diskussion. Ausgehend von seiner ersten bedeutenden Entscheidung zur Berufsausbildungsabgabe im Jahr 1980 hatte sich das Bundesverfassungsgericht immer wieder mit der Zul?ssigkeit neuer Formen von Sonderabgaben zu besch?ftigen, zuletzt mit der Zul?ssigkeit der sog. Altenpflegeumlage. Die Entscheidungen folgen dabei h?ufig nicht einer klaren und vorhersehbaren Linie, sondern sind stark kasuistisch gepr?gt.
Das Buch zeigt die Entwicklung der bisherigen Dogmatik zur Beurteilung der verfassungsrechtlichen Zul?ssigkeit in Literatur und Rechtsprechung auf. Der vorherrschende Ansatz des Bundesverfassungsgerichts wird dabei grundlegend in Frage gestellt und im Ergebnis abgelehnt (Teil B). Es wird sodann eine eigenst?ndige umfassende L?sungskonzeption erarbeitet und in den verfassungsrechtlichen Rahmen eingef?gt (Teil C). Die praktische Tragf?higkeit der neuen L?sungskonzeption wird schlie lich anhand einiger Beispiele von Sonderabgaben im Umweltrecht, im Wirtschaftsrecht und in sonstigen Rechtsgebieten erprobt (Teil D).
| Author: Richard Staudacher |
| Publisher: Springer |
| Publication Date: May 17, 2004 |
| Number of Pages: 240 pages |
| Binding: Paperback or Softback |
| ISBN-10: 3540212639 |
| ISBN-13: 9783540212638 |