Anhand des Maastricht-Urteils ist ein grundlegender Justizkonflikt zwischen Bundesverfassungsgericht und Europ?ischem Gerichtshof ?ber die letztverantwortliche Kontrolle der Gemeinschaftskompetenzen festzustellen. W?hrend das Bundesverfassungsgericht f?r sich in Anspruch nimmt, am Ma stab des deutschen ?bertragungsaktes zu ?berpr?fen, ob Gemeinschaftsrecht sich im Rahmen der einger?umten Kompetenzen h?lt, besteht der Europ?ische Gerichtshof auf ein Auslegungs- und Verwerfungsmonopol in Bezug auf Gemeinschaftsrecht. Der Autor untersucht die Standpunkte beider Gerichte auf ihre innere Schl?ssigkeit; er zeichnet die Begr?ndungen nach, untersucht ihre Pr?missen und stellt ihre Folgerichtigkeit fest. Der Anspruch des Bundesverfassungsgerichts auf Kompetenzkontrolle dient dem Schutz des Demokratieprinzips. F?r den Europ?ischen Gerichtshof ist dagegen die Sicherung der Funktions- und Handlungsf?higkeit der Gemeinschaft der h?chste Wert.
| Author: Hans-Peter Folz |
| Publisher: Springer |
| Publication Date: Oct 01, 1998 |
| Number of Pages: 445 pages |
| Binding: Paperback or Softback |
| ISBN-10: 3540648615 |
| ISBN-13: 9783540648611 |