Direkte Demokratie in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universit?t Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit im Rahmen des Hauptseminars "Direkte Demokratie im Vergleich" stellt die in Deutschland gegebene direkt demokratischen Elemente mit einer sp?ter folgenden Einordnung in das f?rderative System der Bundesrepublik Deutschland vor. In vielen europ?ischen L?ndern gibt's auf staatlicher Ebene (bei uns w?re es die Bundesebene) plebiszit?re Elemente, die es in Deutschland so nicht gibt. Es wird zwar ?ber die Einf?hrung derartiger Elemente auf Bundesebene diskutiert, sie hat allerdings, aufgrund der Tatsache, dass im Jahre 2002 ein Versuch zur Einf?hrung plebiszit?re Elemente auf Bundesebene, an der Fehlenden 2/3 Mehrheit im Bundestage gescheitert ist, sehr stark an Bedeutung verloren, hierauf wird in einem sp?teren Teil, ausf?hrlich eingegangen. Es gibt jedoch eine Situation, die ein plebiszit?res Element auf Bundesebene vorschreibt. Diese einzige Ausnahme bildet der Art. 29 GG, dieser besagt, dass bei einer Neuregelung der Bundesgebiete durch den Zusammenschluss zweier oder mehrerer Bundesl?nder, den Bewohnern der betroffenen L?nder das entsprechende Bundesgesetz zur Abstimmung, per Volksentscheid, vorgelegt werden muss, ob dieses wirklich so sein muss oder ob es auch hier die M?glichkeit von dem Ausschlu direktdemokratischer Elemente gib, wird in dem Kapitel ?ber die direkdemokratischen Elemente auf der Bundesebene eingeangen. Einen Unterschied zur Bundesebene, gibt es allerdings auf Landes- sowie auf Gemeindeebene hier sind bereits direkte Partizipationen eingef?hrt worden oder bestehen sogar schon seit l?ngerer Zeit. Die Verfahren, die in den einzelnen Bundesl?ndern bez?glich Volksbegehren und Volksentscheide eingesetzt werden k?nnen, sind derart unterschiedlich, dass es nicht m?glich ist von einer durchgehend gleichen Verf?gbarkeit zusprechen. Trotzdem soll versucht werden,

Author: Bj?n Pamperien

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Jan 31, 2008

Number of Pages: 56 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638660389

ISBN-13: 9783638660389