Der deutsche Bundesrat zwischen Konkordanz und Konkurrenz - Vertretung der L?der oder Instrument der Parteien?

Magisterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Technische Universit?t Dresden (Institut f?r Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Parteipolitisierung des Bundesrates ist ein in ?ffentlichkeit und Wissenschaft unaufh?rlich diskutiertes Thema. H?ufig werden die Zustimmungsverweigerungen des Bundesrates, wenn sie nach parteipolitischen Gesichtspunkten getroffen werden, als Ursache f?r den oft konstatierten Reformstau in der Bundesrepublik Deutschland angesehen. Dabei war der Bundesrat nicht als Arena einer parteipolitischen Auseinandersetzung erschaffen worden. In diesem einzigartigen Organ sollten die L?nder - und nicht die Parteien - an der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mitwirken. Bei unterschiedlichen Mehrheitsverh?ltnissen in Bundestag und Bundesrat bietet sich aber jenen Parteien, die sich im Bundestag in der Opposition befinden, die Chance einer gestaltenden Mitwirkung durch den Bundesrat, wenn sie denn in der Lage zur Bildung einer mehrheitsf?higen Blockadefront sind. Diese Mitgestaltungsm?glichkeit ist insofern problematisch, da sie als Oppositionsparteien im Bundestag nicht in Regierungsverantwortung stehen. Die politische Entscheidungsfindung im parlamentarischen Bundesstaat ist folglich stark durch Aushandlungserfordernisse zwischen Bund und L?ndern gekennzeichnet. Diese beiden Entscheidungssysteme - Aushandlungsprozesse einerseits, parteipolitische Konkurrenz andererseits - beruhen auf unterschiedlichen Handlungslogiken, die ein Mehr oder Minder an Politikstillstand produzieren k?nnen. Jenen Handlungslogiken widmet sich die vorliegende Arbeit. Mithilfe einer empirischen Untersuchung werden diese Tendenzen im deutschen Bundesstaat nachgewiesen. Folgende Sachverhalte werden vertiefend behandelt: Historische Vorl?ufer, Legitimationsgrundlage, Arbeitsweise des Bundesrates, Kompetenzverteilung im Bundesstaat, Gesetzgebung im Zweikammerverfahren, Politikverflechtung, divided gover

Author: Stephan Fischer

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Aug 03, 2007

Number of Pages: 100 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638711293

ISBN-13: 9783638711296