Die politisch-parlamentarische Debatte ?er die Innere Sicherheit nach den Ereignissen des 11. September in Deutschland

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universit?t Osnabr?ck, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit analysiert die innenpolitische Debatte ?ber die Gesetzgebung im Bereich der Inneren Sicherheit in der Bundesrepublik nach den Anschl?gen vom 11. September 2001 in New York. Zun?chst wird die Genese der Begriffe Sicherheit und Innere Sicherheit beschrieben. Im Anschluss wird der Diskurs ?ber einen zentralen Bestandteil des Pers?nlichkeitsrechts, der "Informationellen Selbstbestimmung", in seiner aktuellen Auspr?gung nachgezeichnet. Im Hauptteil der Arbeit werden die Positionen der im Bundestag vertretenen Parteien im Bereich der Inneren Sicherheit ausf?hrlich analysiert. Dabei werden v.a. die unterschiedlichen Auffassungen der Parteien bez?glich bestimmter Gesetzesfelder wie z.B. dem Einsatz der Bundeswehr in Inneren oder der Wiedereinf?hrung einer Kronzeugenregelung herausgearbeitet. Au erdem wird versucht die parteistrategischen Hintergr?nde und Motivationen aufzudecken und zu analysieren, die nach Ansicht des Verfassers nicht unma geblichen Einfluss auf die Debatte ?ber die Innere Sicherheit besonders nach dem 11. September aus?ben. Das kurz nach den Anschl?gen in New York verabschiedete sog. "Antiterrorpaket 2" wird detailliert vorgestellt. Abschlie end werden die von verschiedenen Seiten ge?u erte generelle Kritik am Vorgehen der Bundesregierung sowie die kritische Beurteilung einzelner im "Antiterrorpaket 2" enthaltener Ma nahmen wie z.B. der sukzessiven Aufweichung der Trennung von Kompetenzen der Polizei und der Sicherheitsdienste dargestellt. Das "Antiterrorpaket 2" als Ganzes und die konkreten Auswirkungen bestimmter Teilgesetze auf z.B. die Rechte der in der Bundesrepublik ans?ssigen Ausl?nder werden untersucht. Zus?tzlich werden die negativen Effekte der Gesetzgebung besonders bez?glich der fortw?hrenden Aush?hlung der B?rgerrechte insbesondere des Rechts auf "Informationelle Selbstbest

Author: Boris Jarecki

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Nov 09, 2007

Number of Pages: 116 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638853667

ISBN-13: 9783638853668