Die Kontroverse um die Einf?rung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Didaktik - Politik, politische Bildung, Note: 2,0, Ruhr-Universit?t Bochum (Fakult?t f?r Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Form der repr?sentativen Demokratie "liegt als verfassungspolitische Maxime den meisten politischen Systemen der westlichen Demokratie zugrunde." Gerade in Deutschland nimmt die Politikverdrossenheit der Bev?lkerung immer weiter zu. Eine M?glichkeit, dem entgegen zu wirken, scheint die Einf?hrung direktdemokratischer Instrumente auf Bundesebene zu sein. "Da direktdemokratische Verfahren die Entscheidungsbefugnis in die Stimmb?rgerarena verlagern", werden die wahlberechtigten B?rger motiviert, sich aktiv am politischen Entscheidungsprozess zu beteiligen und so die Blockadetendenzen des Parteiensystems aufzulockern. Dieses tendiert erfahrungsgem? dazu, sich wenige Machtbeschr?nkungen aufzuerlegen. In Deutschland existiert eine grunds?tzliche Kontroverse ?ber den Wert von direkter Demokratie, "?ber ihre demokratietheoretische Begr?ndung, ihre W?nschbarkeit, M?glichkeit und ihre institutionelle Leistungsf?higkeit." In der wissenschaftlichen Diskussion beziehen die Bef?rworter der direkten Demokratie den Standpunkt, dass die Qualit?t des parlamentarischen Systems durch Volksentscheide erheblich verbessert werden k?nnte. Ihre Gegner argumentieren haupts?chlich dagegen, dass das deutsche Mehrebenensystem daf?r zu komplex sei. Obwohl plebiszit?re Elemente in die Verfassungen der Bundesl?nder Einzug fanden, wird auf Bundesebene das Grundgesetz als wichtiger Hinderungsgrund von den Gegnern der direkten Demokratie angef?hrt. Sie st?tzen sich dabei auf verschiedene Artikel des deutschen Grundgesetzes. Daher wollen wir im n?chsten Teil dieser Arbeit der Frage nachgehen, ob Plebiszite auf Bundesebene eindeutig am Grundgesetz scheitern oder nicht. Als ma gebliche politische Akteure spielen die deutschen Parteien eine entscheidende Rolle. Anhand ihrer Parteiprogramme soll hier vorgeste

Author: Anke Seifert

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Dec 19, 2007

Number of Pages: 72 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638878260

ISBN-13: 9783638878265