Die Bedeutung des Art. 6 EMRK f? den deutschen Verwaltungsprozess

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, V?lkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 14 Punkte, Deutsche Universit?t f?r Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule f?r Verwaltungswissenschaften Speyer), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit untersucht die Bedeutung des Artikel 6 EMRK ("fair trial") auf den deutschen Verwaltungsprozess nach der VwGO. Dazu wird in einem ersten Teil das Verh?ltnis der EMRK zum Grundgesetz und zur VwGO gekl?rt und der Rang der EMRK in der deutschen Rechtsordnung bestimmt. Der zweite Teil geht der Frage nach der Anwendbarkeit des Art. 6 EMRK auf verwaltungsgerichtliche Verfahren nach. Diese w?re nach einem fl?chtigen Blick auf den Wortlaut und bei einer Orientierung an der deutschen Unterscheidung zwischen ?ffentlichem und zivilen Recht zu verneinen. Eine autonome Interpretation der EMRK f?hrt jedoch dazu, den Begriff der "civil rights" weiter zu verstehen und zahlreiche Streitigkeiten als davon erfasst anzusehen, die nach deutscher Dogmatik ?ffentlich-rechtliche Streitigkeiten sind. Danach wird die Organisationsgarantie des Art. 6 EMRK n?her beleuchtet und gekl?rt, welche Anforderungen ein "Gremium" erf?llen muss, um als "auf Gesetz beruhendes Gericht" nach Art. 6 EMRK anerkannt zu sein. Daran anschlie end wird in einem weiteren Abschnitt der Arbeit die Verfahrensgarantie, der eigentliche Kern der Vorschrift, der fair-trial-Grundsatz analysiert. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf die beiden Konkretisierungen gelegt, bei denen die Regelungen des deutschen Verwaltungsprozessrechts am ehesten hinter dem Standard des Art. 6 EMRK zur?ck bleiben. Dies ist zum einen das Gebot angemessener Verfahrensdauer. Der Verfasser zeigt auf, nach welchen Kriterien die "angemessene Dauer" zu bestimmen ist. Er weist auf die besondere Bedeutung des Zusammenspiels von Art. 6 Abs. 1 EMRK und Art. 13 EMRK in diesem Bereich hin. Anschlie end arbeitet er heraus, dass die Verfahrensdauer eine der gr? ten S

Author: Thomas Traub

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Jan 18, 2008

Number of Pages: 80 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638895270

ISBN-13: 9783638895279