Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, Ernst-Abbe-Hochschule Jena, ehem. Fachhochschule Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Zuge des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes vom 26.11.2001 wurde die Bereichsausnahme des 23 Abs. 1 AGBG beseitigt. Bereits vor der Gesetzesinitiative wurden durch st?ndige Rechtsprechung des BAG die R?ckzahlungsvereinbarungen einer Inhaltskontrolle nach Ma gabe des Art. 12 GG (Schutz der Freiheit der Arbeitsplatzwahl) und 242 BGB (Treu und Glaube) unterzogen. Seit der Novellierung ist eine Inhaltskontrolle nach Ma gabe der 307-309 BGB vorzunehmen. Gem. 310 Abs. 4 Satz 2, 1. Halbsatz BGB sind die Regelungen des AGB-Rechts auch "auf Arbeitsvertr?ge" anzuwenden. Darunter ist nicht nur der Abschluss eines Arbeitsver-trages zu verstehen, sondern auch deren ?nderungen und Aufhebungen, sowie nachtr?gliche Erg?nzungen. Dabei sind die Besonderheiten des Arbeitsrechts zu ber?cksichtigen. Unter Arbeitsrecht werden sowohl Gesetze als auch das Richter-recht verstanden. Hierbei kann an eine R?ckzahlung von Ausbildungskosten ge-dacht werden, welche nicht im Gesetz geregelt sind, sondern als Richterrecht f?r zl?ssig erkl?rt wurden. Es ist darauf hinzuweisen, dass unter "Besonderheiten im Abeitsrecht" nicht die bisherigen richterlichen Regelungen zu beachten sind. Es ist vielmehr die Frage zu stellen, wodurch eine Abweichung von den zivil-rechtlichen Ma nahmen begr?ndet werden kann. Was unter dieser Wort-sch?pfung zu verste-hen ist, bleibt in der Literatur jedoch umstritten. Ziel dieser Arbeit ist die Erl?uterung von Aus- und Fortbildungsvertr?gen. Diese Ver-tr?ge werden in aller Regel aus dem Grund geschlossen, mit dem Ziel seinen Mit-arbeiter nach der Weiterbildungsma nahme an sein Unternehmen binden zu k?n-nen, um so die aufgewendeten Kosten zu amortisieren oder diese - zumindest teil-weise - erstattet zu bekommen. Daher ist der Kern von Aus- und Fortbildungsvertr?-gen beziehungsweise Erg?nzungsvereinbar
| Author: Konstantin Rutz |
| Publisher: Grin Verlag |
| Publication Date: Jun 05, 2008 |
| Number of Pages: 40 pages |
| Binding: Paperback or Softback |
| ISBN-10: 3638948447 |
| ISBN-13: 9783638948449 |
