Fraktionsfinanzierung im Deutschen Bundestag: Bl?en die Finanzen der Fraktionen im Verborgenen?

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Martin-Luther-Universit?t Halle-Wittenberg (Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Binnenorganisation von Parlamenten, Sprache: Deutsch, Abstract: 3 Die Finanzierung der Parteien und der Abgeordneten ist stets Gegenstand wissenschaftlicher und ?ffentlich-medialer Diskussion. Jede Di?tenerh?hung wird von einem entsprechenden Echo begleitet, "die Finanzen der Parlamentsfraktionen bl?hen [jedoch] immer noch weitgehend im Verborgenen." Ob dieser Befund Susanne Tiemanns aus dem Jahre 1993 auch nach der Reformation der Parlamentsfinanzierung noch zutreffend ist, soll diese Arbeit kl?ren. Gesetzliche Regelungen zur Rechenschaftslegung existieren zwar mittlerweile auf L?nder- und Bundesebene. Die von Tiemann beschriebene Chance, diesen zentralen Bereich der Politikfinanzierung durch akzeptable Regelungen zu befrieden, haben die Fraktionen jedoch nicht genutzt. Es ist auch durch das 1995 in Kraft getretene Fraktionsgesetz nicht gelungen und war wohl auch nicht angestrebt, v?llige Transparenz in diesem Bereich zu schaffen, um der viel zitierten Politikverdrossenheit etwas Positives entgegenzusetzen. Die Einnahmen- und die Ausgabenstruktur der Fraktionen sind au erhalb der zust?ndigen Rechnungsh?fe nur wenig bekannt. Zur Untersuchung dieses Sujets lassen sich lediglich die als Bundestagsdrucksache ver?ffentlichten Rechenschaftsberichte heranziehen, sowie das Datenhandbuch des Bundestages, das auch Angaben f?r die Zeit vor der Rechenschaftslegung enth?lt. Aus diesen Quellen l?sst sich die Entwicklung der Fraktionsfinanzierung im zeitlichen Verlauf ablesen. Da die H?he der Zahlungen in auf den ersten Blick nicht nachvollziehbarer Weise angestiegen ist, soll zun?chst beleuchtet werden, worin die Ursachen dieses exorbitanten Anstiegs liegen und wof?r die Mittel konkret verwendet werden. Im n?chsten Schritt soll der Versuch einer Beurteilung

Author: Benjamin Siegert

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Jul 24, 2008

Number of Pages: 24 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640112806

ISBN-13: 9783640112807