Abstrakte Farbmarken im Eintragungs- und Verletzungsverfahren

Masterarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,6, Universit?t Rostock, Veranstaltung: Masterstudium "Internationales Wirtschaftsrecht und Internationale Unternehmensf?hrung", Sprache: Deutsch, Abstract: Sowohl der Bundesgerichtshof als auch der Europ?ische Gerichtshof haben anerkannt, dass eine Farbe oder Farbkombination als solche geeignet sein kann, auf die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen hinzuweisen. Differenzen bestehen jedoch vor allem bei den einzelnen Voraussetzungen der abstrakten Markenf?higkeit, der Pr?fung der grafischen Darstellbarkeit, der Unterscheidungskraft und des Freihaltebed?rfnisses. Vor diesem Hintergrund er?rtert der Verfasser anhand der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Europ?ischen Gerichtshofs Fragen hinsichtlich der Eintragungsvoraussetzungen und des Verletzungsprozesses bei so genannten abstrakten Farben, also Farben ohne Einschr?nkung auf eine konkrete Erscheinungsform.

Author: Alexander Block

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Jul 30, 2008

Number of Pages: 104 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640117026

ISBN-13: 9783640117024