Direkte Demokratie in den Staaten der Europ?schen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 1,7, Martin-Luther-Universit?t Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Eine Arbeitsgruppe der Stiftung "Initiative & Referendum Institute Europe" (IRI Europe) unter der Leitung von Andreas Gross und Bruno Kaufmann, deren Anliegen die Optimierung direktdemokratischer Beteiligungsformen ist, hat die Volksgesetzgebung in den europ?ischen Staaten untersucht und vor vier Jahren erstmalig den "IRI Europe L?nderindex zur Volksgesetzgebung 2002" ver?ffentlicht. In diesem L?nderindex sind die direktdemokratischen Verfahren von 31 europ?ischen Staaten bewertet und in ein entsprechendes Ranking gebracht worden. Der bis dato einmalige L?nderindex ist das Ergebnis einer umfangreichen Recherche, der im Wesentlichen drei Leitfragen zu Grunde liegen: 1. Existieren direktdemokratische Elemente und Verfahren auf Staatsebene? 2. Wenn ja, k?nnen B?rgerinnern und B?rger diese selbst ausl?sen (z. B. Volksinitiativen)? 3. Sind obligatorische Referenden verankert? In lediglich zwei Nicht-EU-Mitgliedsstaaten (Liechtenstein, Schweiz) konnten die Leitfragen mit Ja beantwortet werden, "es folgen drei L?nder (Italien, Slowenien, Lettland) in denen die B?rger unabh?ngig von Parlament und Regierung gesamtstaatliche Volksabstimmungen ausl?sen k?nnen, sowie vier Staaten mit obligatorischen Referenden (Irland, D?nemark, Litauen, Slowakei). Dazu kommen die Niederlande, wo seit Anfang 2002 ein (schwaches und noch ungepr?ftes) Referendumsrecht besteht. In allen anderen gepr?ften L?ndern verf?gen Parlament und/oder Regierung/Pr?sident ?ber die Kompetenz, Volksabstimmungen zu verhindern." Hieraus ergeben sich sechs L?nderk?rbe, in denen IRI Europe die untersuchten Staaten (entsprechend der G?te ihrer direktdemokratischen Elemente) einteilt: Korb 1 - Die Avantgardisten Liechtenstein*, Schweiz* Korb 2 - Die Demokraten Italien, Slowenien, Lettland, Irland, D?nemark, Litauen, Sl

Author: Anonym

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Aug 12, 2009

Number of Pages: 40 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640393341

ISBN-13: 9783640393343