Europ?sches Antidiskriminierungsrecht und die Umsetzung in Nationales Recht: Deutschland und Polen im Vergleich

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Thema: Europ?ische Union, Note: 1,7, Universit?t Hamburg, Veranstaltung: Gender Policy in EU und V?lkerrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europ?ische Union ist zuallererst eine Wertegemeinschaft, in der die Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, der Gleichstellung und der Nichtdiskriminierung zu den Werten geh?ren, denen "gr? te Wertsch?tzung entgegengebracht wird. Das Grundprinzip - und somit auch die T?tigkeitsbereiche - der Gemeinschaft ist, Ungleichheiten zu beseitigen und die Gleichstellung von M?nnern und Frauen zu f?rdern (Art. 3 Abs. 2 EG). Da Werte das Rechtssystem pr?gen, gibt es eine Reihe von Diskriminierungsverboten im Europ?ischen Recht. Bereits Mitte der achtziger Jahre war der Kampf gegen Diskriminierung, insbesondere die Bek?mpfung gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, Thema auf europ?ischer Ebene. Die Gemeinschaft hatte jedoch lediglich Kompetenzen in Form von Erkl?rungen und Empfehlungen an die Mitgliedstaaten. Daher wurden, insbesondere vom Parlament, bindende Ma nahmen gefordert. Mit dem Amsterdamer Vertrag 1997 wurde dann Art. 13 EGV ins europ?ische Prim?rrecht eingef?gt, der den gemeinsamen Willen ausdr?ckt, Diskriminierungen aufgrund anderer Faktoren (Geschlecht, Rasse, ethnische Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexuelle Ausrichtung) zu bek?mpfen, also nicht nur Rahmenbedingungen zu schaffen, sondern aktiv dagegen vorzugehen. Somit gab es erstmals die M?glichkeit ohne Bindung an Vorgaben auf europ?ischer Ebene Rechtsvorschriften (Verordnungen und Richtlinien) mit dem Ziel der Bek?mpfung von Diskriminierung wegen Be-hinderung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu erlassen. Die Anti-Diskriminierungsrichtlinien, welche als Grundlage f?r die Diskriminierungsverbote im nationalen Recht in einzelnen europ?ischen Staaten dienen und auf die im Folgenden n?her eingegangen wird, wurden auf Grundlage

Author: Anita R?kert

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Aug 14, 2009

Number of Pages: 56 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 364039805X

ISBN-13: 9783640398058