Der Deutsche Bundestag und die Au?npolitik: Einflussm?lichkeiten am Beispiel der Iranpolitik 1990-2008

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Thema: Deutsche Au enpolitik, Universit?t Potsdam, Veranstaltung: Seminar Deutsche Au en- und Sicherheitspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: "Parlamente [k?nnen] nicht au enpolitisch denken." - diese Aussage des langj?hrigen Obmanns der CDU-Fraktion im Ausw?rtigen Ausschuss, Karl Lamers, belegt in eindrucksvoller Weise, die in der Bundesrepublik lange vorherrschende Tendenz, die F?hrung der au enpolitischen Angelegenheiten dem Parlament vorzuenthalten. Obwohl die verfassungsrechtlichen Grundlagen keineswegs unzweideutig sind, hat die Rechtsprechung hier lange Zeit eindeutig Farbe bekannt. So urteilte das Bundesverfassungsgericht noch 1984, dass den gesetzgebenden K?rperschaften "keine Initiativ-, Gestaltungs- oder Kontrollbefugnis im Bereich der ausw?rtigen Beziehungen" zukommt. Diese Sichtweise ist heute nicht mehr ganz zeitgem? . Volker Pilz spricht zurecht von einem ?ber die Jahrzehnte erkennbaren "Trend zur Parlamentarisierung der ausw?rtigen Gewalt" . Dieser mag weniger die ganz praktische Dimension des au enpolitischen Tagwerks betreffen, als vielmehr die Beeinflussung der Entscheidungsprozesse, aus denen das Parlament als wichtiger Bestandteil der au enpolitischen Community nicht mehr wegzudenken ist. In der vorliegenden Arbeit soll die au enpolitische Mitwirkung des Deutschen Bundestags n?her untersucht werden. Exemplarisch soll diese anhand der Iranpolitik der Bundesrepublik seit der Vollendung der Deutschen Einheit im Jahre 1990 stehen. Grund f?r die Wahl dieses Beispiels ist die Tatsache, dass diese Politik sowohl in der deutschen ?ffentlichkeit wie auch international zum Teil h?chst kontrovers diskutiert wurde. Es steht daher zu erwarten, dass der Deutsche Bundestag, zu dessen Funktionen es z?hlt, gesellschaftliche Debatten abzubilden, die eigene Regierung einer rigorosen Kontrolle unterzogen und auch Widerspr?che formuliert haben wird. Die Leitfrage dieser Arbeit lautet: Welche Rolle spielte

Author: Marcus Schneider

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Aug 19, 2009

Number of Pages: 88 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640402448

ISBN-13: 9783640402441