Das Patentgesetz und seine Implementierung

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Orientalistik / Sinologie - Chinesisch / China, Note: 1,0, Universit?t zu K?ln (Ostasiatisches Seminar), Veranstaltung: Hauptseminar: Gesetzgebung und Gesetzesimplementierung in der VR China, Sprache: Deutsch, Abstract: Geistiges Eigentum ist ein materieller Verm?gensgegenstand, kann als solcher von juristischen und nat?rlichen Personen besessen und verkauft werden und bedarf deshalb der Absicherung durch den gewerblichen Rechtsschutz. Die Funktion des gewerblichen Rechtsschutzes besteht in der Sicherung von Individualinteressen. Bezogen auf den Schutz geistigen Eigentums ist also der Schutzgegenstand die gewerbliche oder k?nstlerische Leistung der Rechtsinhaber. Die Rechte an geistigem Eigentum [zhishi chanquan] werden in den Allgemeinen Grunds?tzen des Zivilrechts (AGZ) in vier Rechte unterteilt: das Alleinnutzungsrecht am Warenzeichen [shangbiao zhuanyongquan], das Entdeckungsrecht [faxianquan], das Urheberrecht [zhuzuoquan] und das Patentrecht [zhuanliquan]. Das Patentrecht wird als Schutzrecht definiert, welches seinem Inhaber, dem Erfinder, ein zeitlich begrenztes Monopol auf wirtschaftliche Ausbeute von Erfindungen gew?hrleistet. Es entzieht also die Produktherstellung dem Wettbewerb und f?hrt somit zu Wettbewerbsbeschr?nkung. Nach der letzten Revision des Patentgesetzes im Jahr 2000 und dem daran ankn?pfenden WTO-Beitritt Chinas im Jahr 2001 wurde vom Untersuchungsausschuss des St?ndigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses im Juni 2006 ein Bericht bez?glich der Implementierung des Patentgesetzes ver?ffentlicht. In dieser Arbeit steht die ?bersetzung dieses Berichts im Mittelpunkt. Zur Hinf?hrung und besseren Verst?ndlichkeit wird zu Beginn zudem auf die soziale Lage und die Rechtsgeschichte des Patentwesens eingegangen.

Author: Annette Balch

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Sep 19, 2009

Number of Pages: 68 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640424166

ISBN-13: 9783640424160