Richterliche Unabh?gigkeit und ihre Grenzen

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - ?ffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 17 Punkte, Bayerische Julius-Maximilians-Universit?t W?rzburg (Institut f?r Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht), Veranstaltung: Verfassungsrechtliches Seminar, 98 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Ausruf "Wehe dem armen Opfer, wenn derselbe Mund, der das Gesetz gab, auch das Urteil spricht"1, brachte schon Friedrich Schiller in seinem Drama "Maria Stuart" die Forderung nach unabh?ngigen Gerichten deutlich zum Ausdruck. Ihm liegt die Idee der richterliche Unabh?ngigkeit als Ausfluss der Gewaltenteilung2 zu Grunde. Daneben ist sie aber auch Ursprung eines gerechten Rechtsstaates3, indem Rechtsf?lle nicht von einem Beamten oder Minister, sondern von einem unbeteiligten Dritten4, dem Richter, entschieden werden. In Zeiten der sparsamen ?ffentlichen Haushaltspolitik scheint dieser Ausspruch allm?hlich zu verklingen. So denken Finanz- und Justizpolitiker aller Parteien immer intensiver ?ber Reformen des als teuer und beh?big empfunden Justizapparates nach5. Nach jahrzehntelanger Spar- und K?rzungspolitik im personellen und materiellen Bereich6 stehen gegenw?rtig ebenso vielversprechend wie be?ngstigend klingende Projekte zur Debatte. Da ist die Rede von der "Zusammenlegung einzelner Gerichtszweige"7 oder von "?konomisierung der Justiz"8, sogar ?ber "Kostenkontrolle" und "Benchmarking" innerhalb der Gerichtsbarkeiten9 wird offen nachgedacht 10. [...] 1 Schiller, F.: "Maria Stuart", Reclam-Ausgabe 2001, 1. Aufzug, 7. Auftritt (Zeile 858 ff.). 2 Kissel, O.: "Gerichtsverfassungsgesetz", 1 Rdnr. 1. 3 Jarass, H-D., in: Jarass/Pieroth, Art. 20, Rdnr. 15 f. 4 BVerfGE 3, 377 (381); 4, 331 (346); 14, 56 (69); vgl. auch Pieroth, B., in: Jarass/Pieroth, Art. 92, Rdnr. 5. 5 Beschluss der Herbstkonferenz der Justizminister am 25.11.2004 in Berlin, ver?ffentlicht unter: http: //www2. bremen.de/justizsenator/Kap8/hbeschl/BV-Endfassun

Author: Christian Bitsch

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Sep 30, 2010

Number of Pages: 82 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640690176

ISBN-13: 9783640690176