Vertrag von Lissabon - Ein Europa der B?ger

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Europarecht, V?lkerrecht, Internationales Privatrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: !Der Staat ist ein Rechtskonstrukt nicht Mythos; an der Gestaltung nehmen die Staatsangeh?rigen durch die in Bund, L?ndern und Gemeinden gew?hlten Repr?sentanten teil (Erich R?per. Um einem Europa der B?rger n?her zu kommen, bedarf es, woran zu arbeiten lange vers?umt wurde: der Ausbildung einer europ?ischen Identit?t, aus welcher allein die Bereitschaft zur Einordnung in einen Staatenverbund erwachsen kann (Hans Hugo Klein)." Das Grundgesetz erm?chtigt mit Art. 23 GG zur Beteiligung und Entwicklung einer als Staatenverbund konzipierten Europ?ischen Union. Der Begriff des Verbunds erfasst eine enge, auf Dauer angelegte Verbindung souver?n bleibender Staaten, die auf vertraglicher Grundlage ?ffentliche Gewalt aus?bt, deren Grundordnung jedoch allein der Verf?gung der Mitgliedstaaten unterliegt und in der die V?lker - das hei t die staatsangeh?rigen B?rger-der Mitgliedstaaten die Subjekte demokratischer Legitimation bleiben. Der Pr?fungsma stab f?r das Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon bestimmt sich durch das Wahlrecht als grundrechtsgleiches Recht (Art. 38 Abs. 1 S. 1 i.V. mit Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG). Das Wahlrecht begr?ndet einen Anspruch auf demokratische Selbstbestimmung, auf freie und gleiche Teilhabe an der in Deutschland ausge?bten Staatsgewalt sowie auf die Einhaltung des Demokratiegebots einschlie lich der Achtung der verfassungsgebenden Gewalt des Volkes. Die Pr?fung einer Verletzung des Wahlrechts umfasst in der hier gegebenen prozessualen Konstellation auch Eingriffe in die Grunds?tze, die Art. 79 Abs. 3 GG als Identit?t der Verfassung festschreibt. Art. 38 Abs. 1 GG gew?hrleistet jedem wahlberechtigten Deutschen das Recht, die Abgeordneten des Deutschen Bundestags zu w?hlen. Mit der allgemeinen, freien und gleichen Wahl der Abgeordneten des Deutschen Bundestags bet?tigt das Bundesvolk sei

Author: Siegfried Schwab

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Nov 12, 2010

Number of Pages: 22 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640748050

ISBN-13: 9783640748051