Die Einschr?nkbarkeit Des Patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs Im Einzelfall

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grunds?tzlich unbeschr?nktes Ausschlie lichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschlie lich als Drohmittel eingesetzt wird, um m?glichst hohe (Lizenz-)Erl?se zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsf?higem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgew?hrung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erl?utert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschr?nkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecke und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europ?ischen und nationalen Vorgaben m?glich und geboten ist. Dabei zieht der Autor aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA auch die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzu.