Die Dissertationsschrift behandelt das Verh?ltnis des in 139 Abs. 1 S. 3 PatG kodifizierten Unverh?ltnism? igkeitseinwands zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand bei standardessentiellen Patenten (SEP). Vor dem Hintergrund der sogenannten FRAND-Rechtsprechung geht sie der Frage nach, inwiefern sich ein Patentnutzer im Patentverletzungsprozess zus?tzlich zum kartellrechtlichen FRAND-Einwand mit Hilfe des Unverh?ltnism? igkeitseinwands gegen den patentrechtlichen Unterlassungsanspruch verteidigen kann. Die Arbeit nimmt dabei eine eingehende Analyse der herk?mmlichen patent- und prozessrechtlichen sowie der kartellrechtlichen M?glichkeiten zur Einschr?nkung der Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs vor. Sodann untersucht sie die Vorgeschichte, die Genese und den Inhalt des 2021 in Kraft getretenen 139 Abs. 1 S. 3 PatG und seine Interpretation in der Rechtsprechung. Darauf aufbauend wird die Anwendbarkeit und Auslegung des Unverh?ltnism? igkeitseinwands in SEP-F?llen im Verh?ltnis zum kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwand in den Blick genommen und die Bedeutung der Kriterien zur Bemessung der Unverh?ltnism? igkeit einer patentrechtlichen Inanspruchnahme im FRAND-Kontext beleuchtet.
| Author: Malte Pieper |
| Publisher: Bod - Books on Demand |
| Publication Date: Oct 16, 2024 |
| Number of Pages: 554 pages |
| Binding: Paperback or Softback |
| ISBN-10: 3759783864 |
| ISBN-13: 9783759783868 |
