Die Grundgesetzreform Nach Der Deutschen Einheit: Akteure, Politischer Prozeß Und Ergebnisse

Das Thema dieses Buches ist die Verfassungsreform in der Bun- desrepublik nach der Vereinigung. Das Jahr 1989 markiert f?r das Grundgesetz in zweifacher Hinsicht einen deutlichen Einschnitt: Zum einen wurde in einer Vielzahl von Gedenkveranstaltungen zum vierzigj?hrigen Jubil?um des Grundgesetzes dessen Lei- stungsf?higkeit ger?hmt, zum anderen begann mit dem Fall der Mauer und dem absehbaren Ende der deutschen Teilung auch eine Diskussion ?ber die Eignung des bestehenden Grundgesetzes als Verfassung des geeinten Deutschland und damit ?ber die Frage, ob und wie das "bew?hrte" Grundgesetz ge?ndert werden sollte oder m? te. F?r die Vollendung der Einheit stellte das Grundgesetz in sei- ner damaligen Form zwei Wege zur Verf?gung: Nach Art. 146 GG a. F. konnte eine neue Verfassung erarbeitet werden, die mit ihrer Verabschiedung das Grundgesetz abgel?st h?tte, oder die damalige DDR konnte nach Art. 23 GG a. F. ihren Beitritt zum Grundgesetz erkl?ren, mit der Folge, da dann das Grundgesetz als Verfassung des vereinten Deutschland gegolten h?tte. Im Zu- sammenhang mit der Entscheidung f?r den Weg des Beitritts der neuen L?nder zur Bundesrepublik wurde in den Einigungsvertrag die Empfehlung aufgenommen, wonach sich die gesetzgebenden K?rperschaften des vereinten Deutschland in der Folgezeit mit ei- ner Reihe von Verfassungsfragen besch?ftigen sollten. Auf der Grundlage dieser Empfehlungen setzten Bundestag und Bundesrat im November 1991 die Gemeinsame Verfassungskommission (GVK) ein, die im Herbst 1993 ihre Empfehlungen zu einer Reihe von Verfassungs?nderungen vorlegte.

Author: Helge Batt

Publisher: Vs Verlag Fur Sozialwissenschaften

Publication Date: Jan 30, 1996

Number of Pages: 196 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3810014362

ISBN-13: 9783810014368