Rechtsprechungsentwicklung bei Markenverletzung mit besonderer Berücksichtigung der Prägetheorie

Inhaltsangabe: Einleitung: Eine Marke ist gem. 3 MarkenG ein Zeichen, das geeignet ist, die Ware oder Dienstleistung eines Unternehmens von denen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Vor allem f?r gro e Unternehmen ist der Produktname ein zus?tzliches und unerl?ssliches Mittel des Marketings. Man denke dabei nur an die Waschmittelbranche, in der die Produkte haupts?chlich ?ber den Namen verkauft werden. Ein gutes Waschmittel hei t eben u.a. "PERSIL". Da ein Verbraucher die Qualit?t bei Waschmittel nur schwer ?berpr?fen kann, wird er sich im Zweifel, wie viele andere auch, f?r das Produkt mit dem guten Namen entscheiden. Die Begriffe "?hnlichkeit" und "Verwechslungsgefahr" werden im Gesetz nicht hinreichend definiert. F?r die Auslegung des Begriffs "?hnlich" f?hrte das Bundespatentgericht aus: "Als ?hnlich sind demzufolge solche Waren anzusehen, die sich wirtschaftlich so nahe stehen, dass bei den angesprochenen Verkehrskreisen mit herkunftsbezogenen Irrt?mern gerechnet werden muss, wenn die Waren - dies unterstellt - mit identischen Marken versehen werden. Un?hnlich sind Waren, die keine oder doch so geringe wirtschaftliche Ber?hrungspunkte aufweisen, dass selbst im Falle identischer Kennzeichnung ein herkunftsbezogener Irrtum ausgeschlossen werden kann." In der Rechtsprechung sind die in den Vorjahren gesetzten Schwerpunkte in umstrittenen markenrechtlichen Fragen kontinuierlich weiterentwickelt worden. Die Entwicklungen der Gerichtsentscheidungen beziehen sich entweder auf neu entstandene Fragestellungen, die Kl?rung bislang strittiger Fragen oder die Weiterbildung der Rechtsprechung in der Weise, dass bestimmte, allgemein bekannte, Probleme aus einer anderen Blickrichtung behandelt werden. In dieser Arbeit wird ?ber neue Festlegungen, ?ber die Fortentwicklung der bisherigen Rechtsprechung und ?ber neue Fragestellungen berichtet. Im Einzelnen bedeutet dies zun?chst eine Darstellung der allgemeinen Bedingungen eines Markenverletzungstatbestandes,

Author: Nadine Ollwitz

Publisher: Diplom.de

Publication Date: Aug 11, 2005

Number of Pages: 116 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 383868947X

ISBN-13: 9783838689470