Die rüstungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung: Verantwortungsvolle Exportentscheidungen oder moralisch am Ende?

Die r?stungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung werden gerade im Rahmen der Debatten im Deutschen Bundestag von Seiten der Oppositionsparteien regelm? ig als verantwortungsloses Handeln charakterisiert. Vor dem Hintergrund dieser stetig wiederkehrenden Debatten ?ber die grunds?tzliche Verantwortbarkeit von R?stungsexporten hat diese Analyse zum Ziel, zun?chst ausgehend von der Werteordnung des Grundgesetzes, den Begriff der "verantwortungsvollen R?stungsexportpolitik" zu operationalisieren. Darauf aufbauend wird untersucht, ob das gegenw?rtige Kontrollregime f?r R?stungsexporte aus Deutschland grunds?tzlich einen geeigneten Rahmen bietet, um den beiden partiell konfligierenden Verantwortlichkeiten aus grundgesetzlichen Friedensgebot sowie au en- und sicherheitspolitischen Interessenlagen im Sinne einer "verantwortungsvollen R?stungsexportpolitik" gerecht zu werden. Den Schwerpunkt bildet hierbei neben einer Analyse der gesetzlichen Grundlagen, insbesondere die Untersuchung der r?stungsexportpolitischen Entscheidungen der Bundesregierung im Zeitraum 2006 - 2009.

Author: Johannes Wild

Publisher: Diplomica Verlag

Publication Date: Aug 15, 2013

Number of Pages: 118 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3842884427

ISBN-13: 9783842884427