Die Grundsicherung der Arbeitsuchenden (SGB II): Sind die Regelbedarfe verfassungskonform?

Laut einer Umfrage halten nur 19 % der Befragten die Regelbedarfe in der Grundsicherung der Arbeitsuchenden f?r angemessen. Fraglich ist daher, ob der Regelbedarf verfassungsgem? ist. Worauf viele Menschen schlicht mit einem einfach "ja" oder "nein" antworten w?rden, erfordert eine komplizierte Berechnungsmethode, die sich ?ber Monate hinzieht und die sehr viel Diskussionsbedarf nach sich zieht. Erstmalig hat sich auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in dieser Diskussion zu Wort gemeldet und am 9. Februar 2010 ein folgenreiches Grundsatzurteil erlassen. Es ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Regelbedarfe in der Grundsicherung der Arbeitsuchenden zum damaligen Zeitpunkt nicht verfassungskonform waren und hat dem Gesetzgeber umfangreiche Vorgaben zur Behebung gemacht. Ziel dieser Untersuchung ist es, festzustellen, inwieweit der Gesetzgeber die Vorgaben des BVerfG aus dem Grundsatzurteil zum jetzigen Zeitpunkt umgesetzt hat und ob noch Nachbesserungsbedarf besteht. Als Folge dieser Betrachtung soll beurteilt werden, ob die derzeitige Berechnung des Regelbedarfs einer weiteren verfassungsrechtlichen Pr?fung standhalten w?rde.

Author: Melanie Seidlitz

Publisher: Diplomica Verlag

Publication Date: Nov 20, 2013

Number of Pages: 102 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3842887930

ISBN-13: 9783842887930