Die Untersuchungshaftvollzugsgesetze der Länder im Vergleich

Die Untersuchungshaft ist das eingriffsintensivste prozessuale Zwangsmittel des Strafverfahrensrechts. Seit jeher betonen alle strafverfahrensrechtlichen Normierungen in Europa den Ausnahmecharakter der Untersuchungshaft und den Vorrang von haftvermeidenden Ma nahmen. Nachdem das BVerfG 2006 die wenigen Regelungen zum Vollzug des Jugendstrafvollzugs im JGG als nicht ausreichende gesetzliche Grundlage f?r die Normierung dieses Bereichs angesehen hatte, war klar, dass auch der in 119 StPO nur marginal geregelte Untersuchungshaftvollzug der Gefahr eines verfassungsrechtlichen Verdikts ausgesetzt war. In der Folge haben die Bundesl?nder eigene Untersuchungshaftvollzugsgesetze oder gesetzliche Regelungen innerhalb der Gesamtregelung der Strafvollzugsmaterie geschaffen, w?hrend der Bundesgesetzgeber im gleichen Zeitraum (zum 1.1.2010) die bundesrechtlich zu regelnden Fragen des U-Haftvollzugs (z. B. zur Besuchs?berwachung, Briefkontrolle etc.) in 119 StPO neu regelte. Der Gesetzgebungsprozess ist inzwischen abgeschlossen, alle Bundesl?nder (zuletzt Th?ringen und Sachsen-Anhalt) haben den U-Haftvollzug detailliert geregelt. Die vorliegende Arbeit wurde w?hrend des teilweise schwer zu ?berschauenden Reformprozesses angefertigt und musste daher mehrfach aktualisiert werden. F?r die Ver?ffentlichung wurde die Gesetzeslage vollst?ndig auf den neuesten Stand (2017) gebracht, das Schrifttum konnte allerdings nur teilweise aktualisiert werden. Die Arbeit bietet einen umfassenden Bundesl?ndervergleich zum Untersuchungshaftvollzug und verdeutlicht zahlreiche rechtspolitische Optionen, deren Beachtung und Umsetzung in der zuk?nftigen Gesetzgebung der Bundesl?nder zu w?nschen bleibt.

Author: Jan Peter Schulze

Publisher: Forum Verlag Godesberg

Publication Date: Nov 30, 2017

Number of Pages: 368 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3942865807

ISBN-13: 9783942865807