Die kommunale Anstalt als Rechtsform der Abwasserbeseitigung im Vergleich zu Regiebetrieb, Eigenbetrieb und GmbH

Angesichts der wachsenden Verschuldung der Gebietsk?rperschaften wird sp?testens seit Anfang der 90er Jahre auch von den Gemeinden gefordert, ihr Verm?gen in st?rkerem Ma e wirtschaftlich zu verwalten. Eine Steigerung der Wirtschaftlichkeit der kommunalen Betriebe setzt jedoch voraus, dass die Betriebe in einer nach allgemeinen betriebswirtschaftlichen und organisatorischen Grunds?tzen optimalen Rechtsform gef?hrt werden. Hierf?r stehen den Kommunen als Rechtsformen f?r die wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Einrichtungen der Regiebetrieb, der Eigenbetrieb und die Rechtsformen des privaten Rechts zur Verf?gung. Mit einem Gesetz zur ?nderung des kommunalen Unternehmensrechts von 2003 sollten die kommunalen Handlungsm?glichkeiten erweitert und die Konkurrenzf?higkeit der ?ffentlichen Rechtsformen bei der wirtschaftlichen Bet?tigung der Gemeinden wiederhergestellt werden. In der vorliegenden Arbeit werden Rahmenbedingungen und Rechtsformen dargestellt und die Frage behandelt, ob die kommunale Anstalt eine f?r die Abwasserbeseitigung empfehlenswerte Rechtsform ist und die wesentlichen Ziele des Gesetzgebers erreicht wurden, die von der damaligen Regierungsfraktion in der Begr?ndung des Gesetzentwurfs genannt wurden.

Author: Jürgen Isernhagen

Publisher: Igel

Publication Date: Feb 12, 2015

Number of Pages: 88 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3954852675

ISBN-13: 9783954852673