""FRAND-standardessentielle Patente und ihre lizenzierte Nutzung im Lichte des Europäischen Kartellrechts

"Standardessentielle Patente" (SEPs) enthalten die Ergebnisse oft aufwendiger Forschung, die f?r die Erzeugung von G?tern erforderlich sind, die vor wenigen Jahren noch nicht existierten oder Privilegien waren und heute unverzichtbare Technologien verk?rpern. Es entspricht dem nat?rlichen Empfinden, dass alle mit derartigen Patenten verbundenen Aufwendungen einschlie lich eines angemessenen Gewinnes vom Markt zu verg?ten sind. Unbestritten ist auch, dass die durch den Patentschutz gew?hrte Vormachtstellung ein Anreiz f?r Fortschritt und Weiterentwicklung sein soll. Im Zentrum dieser Arbeit steht das Prinzip der "FRAND"-Kriterien und damit einhergehende faire, angemessene und nicht-diskriminierende Technologietransfer-vereinbarungen. Sie kann sich aber nicht nur auf die Betrachtung der angemessenen Lizenzgeb?hr im Falle einer Lizenzierung beschr?nken, denn dieser ist ein Produkt aus einem Konglomerat von rechtlichen, wirtschaftlichen und taktischen Argumenten. Es wird behandelt, wann ?berhaupt ein kartellrechtlich missbr?uchliches Marktverhalten vorliegt, welchen Standardisierungsorganisationen (SSOs) es erlaubt ist, Standards zu erlassen, ohne mit dem Kartellrecht in Konflikt zu geraten, was die Patentinhaber unternehmen, um sich des Vorwurfs der willk?rlichen Ausnutzung der Immaterialg?terrechte zu entziehen und welche Mittel den Beh?rden und Gerichten innerhalb der Europ?ischen Union zur Verf?gung stehen, um einen Missbrauch zu erkennen und abzustellen.

Author: David Winkel

Publisher: Igel

Publication Date: Apr 16, 2015

Number of Pages: 112 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 395485290X

ISBN-13: 9783954852901