Das Bundesverfassungsgericht und sein Verh?tnis zur Politik

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Johannes Gutenberg-Universit?t Mainz (Politikwissenschatf), Veranstaltung: Verfassungsprobleme aus politikwissenschaftlicher Sicht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Bundesverfassungsgericht steht seit seiner Gr?ndung in einem Spannungsverh?ltnis vernichten Politik und Recht. Zumindest wird dies immer wieder behauptet. Das BVerfG ist eines der f?nf obersten Verfassungsorgane und steht somit neben dem Bundespr?sidenten, dem Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung. Der Vorsitzende des BVerfG ist der f?nfte Mann eben Staat. Aufgabe des BVerfG ist es, ?ber die Verfassung zu wachen. Jedoch ist das BVerfG kein Rat, kein Ausschluss, keine Verfassungskommission oder ?hnliches. Der H?ter der Verfassung ist ein Gericht. Es urteilt ?ber die Verfassung und deren Einhaltung bzw. Auslegung, indem es in seinem Recht spricht. Kritiker, die Recht und Politik voneinander getrennt sehen, werfen dem BVerfG immer wieder vor, zu politisch zu sein bzw. Politik zu betreiben. Einem Gericht stehe so etwas nicht zu, denn aufgrund der Gewaltenteilung sei die Funktion des BVerfG nur die Rechtsprechung. Die Politik obliegt der Exekutiven und der Legislativen. Andererseits ist die Verfassung Grundlage aller Gesetze, und Politik wird nun mal nicht zuletzt durch Gesetze gemacht und anhand von Gesetzen ausgef?hrt. Die Verfassung ist also politisches Recht, und das BVerfG kommt mit seiner Rechtsprechung zwangsl?ufig mit der Politik in Kontakt. Die Frage, der hier nachgegangen werden soll, lautet demnach auch, wie politisch das BVerfG denn nun eigentlich ist. Zu diesem Zweck muss zu aller Erst gekl?rt sein, was Politik ist. Es werden hier verschiedene Verst?ndnisse von Politik vorgestellt, die alle aufeinander Bezug nehmen und zu einer im Folgenden g?ltigen Definition verkn?pft werden. Daran anschlie end wird mit Hilfe dieser Definition von Politik das BVerfG auf sein Verh?l

Author: Tobias Gr?

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Jul 19, 2007

Number of Pages: 56 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 363865477X

ISBN-13: 9783638654777