Die Bemessung von Disziplinarma?ahmen: Dargestellt anhand der disziplinargerichtlichen Rechtsprechung

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - ?ffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Note: 2,0, Fachhochschule f?r ?ffentliche Verwaltung Hamburg, Veranstaltung: Recht des ?ffentlichen Dienstes, Sprache: Deutsch, Abstract: Aufgrund der Komplexit?t des beamtenrechtlichen Pflichtenkreises ist die Regelung zur Bemessung von Disziplinarma nahmen stark abweichend von der des Strafrechts. Obgleich die Einleitung eines Disziplinarverfahrens dem Legalit?tsprinzip unterliegt, ergeht die Entscheidung, welche und ob ?berhaupt eine Disziplinarma nahme ausgesprochen wird, nach dem Ermessen der Disziplinarorgane. Dieses wird durch gesetzliche Regelungen nur sehr geringf?gig eingeschr?nkt und so kann ein Versto gegen die Wohlverhaltenspflicht disziplinarrechtlich v?llig irrelevant sein, aber auch eine Entfernung aus dem Beamtenverh?ltnis zur Folge haben. Hier stellt sich nun die Frage, ob das Disziplinarrecht dem Rechststaatsprinzip nach Artikel 20 Absatz 3 GG gen?gend Bedeutung zukommen l?sst, was eine Vorhersehbarkeit staatlichen Handelns erfordern w?rde. Am 01.01.2002 ist das Bundesdisziplinargesetz in Kraft getreten und hat die alte Bundesdisziplinarordnung abgel?st. Durch die Neuregelung wurde das Verfahren nicht nur effektiver und kosteng?nstiger, es fand auch gleichzeitig noch eine weitere Konkretisierung des Ermessensgrundsatzes, besonders im Hinblick auf die schwerwiegendsten Ma nahmen, statt. Trotzdem l?sst das Gesetz noch viel Spielraum bei der Bemessung der Disziplinarma nahmen. Ziel dieser Hausarbeit ist es deshalb, die gesetzlichen Grundlagen darzustellen und auszulegen, um so die Faktoren aufzuzeigen, die bei der Entscheidungsfindung eine Rolle spielen. Gleichzeitig sollen die Grunds?tze der Rechtsprechung herausgestellt werden. Mittels einer Analyse der Gerichtsentscheide zu h?ufigen Dienstvergehen soll letztendlich die Frage beantwortet werden, ob es m?glich ist, eine Disziplinarma nahme wenigstens ansatzweise vorherzusagen und somit gleichzeitig auch, ob

Author: Hendrik Thurnes

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Jul 11, 2007

Number of Pages: 48 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638667073

ISBN-13: 9783638667074