Der Bundesrat als oppositionelles Blockadeinstrument?

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universit?t Mainz (Institut f?r Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: In der ?ffentlichen Debatte ?ber die politische Handlungsf?higkeit der Bundesregierung wird dem Bundesrat immer wieder die Rolle eines "medienwirksamen Blockadeinstrumentes" zugeschrieben. Der Bundesrat scheint zum einen der Opposition die Mitgestaltung von Gesetzen ?ber den Vermittlungsausschuss zu erm?glichen und zum anderen ein ideales Forum f?r die mediengerechte Darstellung parteipolitischer Fronten zu bieten. Daraus ergibt sich das Problem, dass die durch den Bundestag beschlossenen Gesetze und Reformen im Vermittlungsausschuss des Bundesrates zunehmend "zerredet" werden und sich Regierung und Opposition auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen m?ssen. Die vorliegende Arbeit m?chte auf Basis empirischer Befunde und theoretischer ?berlegungen die Frage kl?ren, ob tats?chlich von einer formellen oder inhaltlichen Blockademacht des Bundesrates die Rede sein kann oder ob es sich bei den oben genannten Ph?nomenen lediglich um ungerechtfertigte mediale Wahrnehmungen des politischen Prozesses handelt.

Author: Steffen Kroggel

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Jul 18, 2007

Number of Pages: 28 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638693333

ISBN-13: 9783638693332