Forum Shopping: Der ""fliegende"" Gerichtsstand bei internetbezogenen Sachverhalten

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, Fachhochschule Trier - Hochschule f?r Wirtschaft, Technik und Gestaltung, Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Rechtsverletzungen im Internet, etwa im Bereich des Urheber-, Marken- und Wettbewerbs-rechts, spielen mittlerweile in der gerichtlichen Praxis eine zunehmend gro e Rolle. Dieser Anstieg von gerichtlichen Auseinandersetzungen h?ngt mit der Einfachheit, mit der Rechts-verst? e aufgesp?rt werden k?nnen, zusammen: Der Rechtsinhaber, Nutzungsberechtigte oder Mitbewerber, kann Verletzungen im Internet besonders leicht aufsp?ren. (...) Weiterhin wird eine Verfolgung durch den Rechtsinhaber durch die Tatsache erleichtert, dass eine Internetseite nahezu allgegenw?rtig ist. Unabh?ngig vom Willen des Website-Betreibers ist der jeweilige Inhalt bundes- ja sogar weltweit abrufbar. Aus dieser Tatsache ergibt sich die Frage, welches Gericht ?rtlich zust?ndig ist, wenn ein Un-ternehmen oder eine Privatperson auf seiner Internetseite Immaterialg?terrechte Dritter ver-letzt. Die Gerichte erleichtern den Rechtsinhabern die Rechtsverfolgung weiter, wenn sie dem Kl?-ger erm?glichen "bei sich zuhause", also an seinem Gerichtsstand zu klagen. Die Gerichte berufen sich hierbei auf den Grundsatz des 32 ZPO wonach der Begehungsort im Internet- unabh?ngig davon, ob der Verletzer ein regional, bundes- oder weltweit t?tiges Unternehmen ist - ?berall dort sein kann, wo die Website abrufbar ist. Das bedeutet, dass an jedem sach-lich zust?ndigen Gericht geklagt werden kann. Kommt als Begehungsort das gesamte Verbreitungsgebiet in Frage, spricht man vom "fliegenden Gerichtsstand". Teilweise wird der fliegende Gerichtsstand auch als "Forum Shopping" bezeichnet, was soviel wie "Ge-richtseinkaufsbummel" bedeutet. Ein solches Vorgehen k?nnte dem Grundsatz des deutschen Zivilprozessrechts widerspre-chen, wonach gerade nicht der Sitz des Kl?gers, sondern der de

Author: Joachim Mon?n

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Dec 13, 2008

Number of Pages: 20 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640229940

ISBN-13: 9783640229949