Das Parteienverbot als Instrument der wehrhaften Demokratie: Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Technische Universit?t Darmstadt (Institut f?r Politikwissenschaft), Veranstaltung: Proseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verk?ndet. Es bildet den Grundstein f?r eine bis heute fast sechzig Jahre stabile Demokratie in Deutschland. Gepr?gt wurde es ma geblich durch die Erfahrungen mit der Weimarer Verfassung und dem Nationalsozialismus in Deutschland. Aus diesen heraus wurde die sp?tere gesamtdeutsche Verfassung so ausgerichtet, dass es nicht m?glich sei, die Grundpr?missen der Verfassung zu ?ndern. Die M?tter und V?ter der Verfassung mussten das richtige Ma zwischen dem Schutz der Verfassung vor Feinden und der Offenheit gegen?ber gesellschaftlichen Ver?nderungen finden. Dem B?rger wurden konkret einklagbare Grundrechte und die freie Entfaltung seiner Pers?nlichkeit gew?hrleistet. [...] Die vorliegende Arbeit befasst sich zun?chst mit den Erfahrungen der deutschen Politik in der Zeit der Weimarer Republik und des Nationalsozialismus und den daraus folgenden Schl?ssen der Verfassungsv?ter zum Schutz der neuen Verfassung. Jene Mechanismen werden unter dem Stichwort der wehrhaften bzw. streitbaren Demokratie zusammengefasst. Diese stehen von Zeit zu Zeit immer wieder unter heftiger Diskussion. Besonders ?ber das Verbot verfassungsfeindlicher Parteien entsteht bei entsprechenden Gegebenheiten immer wieder eine sehr kontrovers gef?hrte Debatte. Aus diesem Grunde gibt diese Arbeit zun?chst einen ?berblick ?ber Entstehung, Ziel und M?glichkeit des Verbots verfassungsfeindlicher Parteien. Anhand der bisher angesto enen bzw. auch nicht angesto enen Verfahren, wird aufgezeigt, ob das "Parteienverbot" ein wirksames und sinnvolles Mittel zum Schutz der verfassungsm? igen Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland darstellt.

Author: Daniel J?er

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Mar 10, 2009

Number of Pages: 56 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640282590

ISBN-13: 9783640282593