Wissenschaftliche Studie aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - ?ffentliches Recht / Sonstiges, Note: 13, Universit?t Bielefeld (Fakult?t f?r Rechtswissnschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: In der Rechtsprechung und in der Politik ist der Begriff "Verfassungsfeind" ein nicht selten verwendeter Begriff. Diese Bezeichnung klingt wie eine rhetorisch personifizierende Hyperbel, wirft allerdings die Frage auf, von wem oder was die Rede sein k?nnte. H?chstrichterliche Rechtsprechung, Verfassungsberichterstattung und politische ?u erungen verwenden h?ufig den Begriff "Verfassungsfeind" oder beschreiben bestimmte Haltungen f?r verfassungsfeindlich. Steckt hinter dem drohenden Charakter dieses Begriffs tats?chlich eine feindliche Gefahr oder ist es lediglich eine Figur, die eine bestimmte Politik mehrheitsf?hig machen soll? In Zeiten, in denen wieder politisch Extreme von Links und Rechts Wahlerfolge zelebrieren und auf dem Weg zu einer mehr oder minderen Salonf?higkeit sind, wird wohl die undurchschaubare Begrifflichkeit der "Verfassungsfeindlichkeit" auch eine Etikettierungsfunktion haben. Schlie lich stellt sich die Frage, inwiefern sich der Feind von dem einfachen Gegner unterscheidet. Wie entsteht vor allem eine Feindschaft, von dem der B?rger als Mitglied einer Personenvereinigung keine Vorstellung und Kenntnis hat? Um den Begriff des Verfassungsfeindes nicht wegen der bereits dogmatischen Unbestimmtheit und der tats?chlichen Unzug?nglichkeit zu verwerfen, gilt es zun?chst, die Begriffe der Verfassung und des Feindes zu untersuchen. Die Gegnerschaft zur freiheitlich demokratischen Grundordnung oder verfassungsm? igen Ordnung wird h?ufig auch im Zusammenhang mit der Verfassungsfeindlichkeit erw?hnt und k?nnte Aufschluss ?ber den begrifflichen Sinngehalt des "Verfassungsfeindes" geben. Angenommen die inhaltliche Frage der Verfassungsfeindschaft w?re gekl?rt, dann bliebe immer noch zu kl?ren, weshalb das Bed?rfnis nach diesem Terminus besteht. Fraglich ist, ob die Feinds
| Author: Dipl Iur Ali Kilic |
| Publisher: Grin Verlag |
| Publication Date: Apr 16, 2009 |
| Number of Pages: 72 pages |
| Binding: Paperback or Softback |
| ISBN-10: 3640303474 |
| ISBN-13: 9783640303472 |
