Volksentscheide als Mittel gegen Politikverdrossenheit

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,5, Johannes Gutenberg-Universit?t Mainz (Institut f?r Politikwissenschaft), Veranstaltung: Grundseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor einigen Wochen stimmte die spanische Bev?lkerung ?ber die Annahme der EU-Verfassung ab und nahm sie mit einer ?berw?ltigenden Mehrheit von fast 80% an. Demn?chst sind auch die B?rgerinnen und B?rger Frankreichs aufgerufen, dazu ihr Votum abzugeben. In Deutschland hingegen wird ?ber die Annahme der Bundestag entscheiden. 1 Angeregt durch den bayrischen Ministerpr?sidenten Edmund Stoiber entflammte bereits im vergangenen Jahr in diesem Zusammenhang die Diskussion, ob auch die deutschen B?rgerinnen und B?rger ?ber Annahme oder Ablehnung in einem Volksentscheid bestimmen sollten. Da unter Umst?nden f?r dieses Vorhaben eine Verfassungs?nderung von N?ten gewesen w?re, hin zu einer generellen Einf?hrung plebiszit?rer Partizipationsm?glichkeiten auf Bundesebene, bekam die Debatte eine grunds?tzliche Dimension. So wurde von Bef?rwortern eine positive Auswirkung auf das politische Interesse der Bundesb?rger hingewiesen. Ja sogar von der Chance, hier ein geeignetes Mittel gegen die Volkskrankheit Politikverdrossenheit gefunden zu haben, war die Rede: Je mehr der B?rger in den politischen Entscheidungsprozess mit eingebunden werde, desto mehr m?sse er sich auch f?r die Inhalte, ?ber die er zu entscheiden habe, informieren, desto weniger k?nne er die ihm zuwider ausgehenden Entscheidungen pauschal der politischen Elite anlasten. 2 Doch ist die geringe plebiszit?re Einbindung der B?rger ?berhaupt die Ursache der Politikverdrossenheit? Oder vielmehr: L?sst das Einf?hren von Volksentscheiden die Ursachen f?r Politikverdrossenheit wirklich schrumpfen? Vor allem diese Frage soll im Rahmen dieser Hausarbeit untersucht werden.

Author: Tilman Scheipers

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: May 29, 2009

Number of Pages: 20 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 364033034X

ISBN-13: 9783640330348