Der Bundesrat und seine Stellung im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universit?t Bonn (Seminar f?r politische Wissenschaft), Veranstaltung: Regierungssystem und Au enpolitik der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Es sollen zun?chst Vorl?ufer des Bundesrates in der deutschen Geschichte analysiert werden, um die Stellung des heutigen Bundesrates differenziert betrachten zu k?nnen und eine Vorstellung von der Entwicklung dieses "f?derativen Verfassungsorgans" zu gewinnen. Auch die Diskussion im Parlamentarischen Rat ist von gro er Bedeutung, um die Intentionen der Verfassungsv?ter hinsichtlich dieses Organs in den nachfolgenden Schritten mit zu ber?cksichtigen. Im zweiten Kapitel sollen Aufgaben und Kompetenzen des Bundesrates reflektiert werden. Ziel kann es hierbei nicht sein, Organisation und Arbeitsweise des Bundesrates in allen Details zu schildern. Es soll vielmehr ein ?berblick ?ber die f?r die politische Stellung des Bundesrates relevanten Mitwirkungsm?glichkeiten, insbesondere bei der Gesetzgebung, geschaffen werden. Da sich die M?glichkeiten des Bundesrates, bei der Gesetzgebung mitzuwirken, unmittelbar aus der Frage ergeben, ob es sich um ein Zustimmungs- oder ein Einspruchgesetz handelt, m?ssen die sich daraus ergebenden Unterschiede ber?cksichtigt werden. Auch der Vermittlungsausschuss, bestehend sowohl aus Mitgliedern des Bundestages als auch des Bundesrates, soll in die Betrachtung mit einbezogen werden. Hierauf aufbauend ist zu pr?fen, welche politische Bedeutung dem Bundesrat zukommt und welche politischen Funktionen er erf?llt. Die Schlussbetrachtung dient der Gegen?berstellung und Einsch?tzung der unterschiedlichen Ansichten bzw. Positionen und der Beantwortung der eingangs gestellten Frage, ob die zweite Kammer parteipolitisch instrumentalisiert wird und so zum blo en Blockademittel der Opposition wird.

Author: Till D?ing

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Feb 01, 2010

Number of Pages: 28 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640521390

ISBN-13: 9783640521395