""Jeder Bürger hat das Recht"": Grundrechtseinschränkungen und politische Bildung am Beispiel der Anti-AKW-Bewegung

Inhaltsangabe: Zusammenfassung: „Jeder B?rger hat das Recht..." So oder so ?hnlich beginnen viele der ersten 20 Grundgesetzartikel in der Bundesrepublik Deutschland in denen unsere Grund- und Freiheitsrechte verankert sind. Diese Rechte stehen an erster Stelle unseres Normengef?ges und sind die Richtlinien f?r alle weiteren Gesetze und damit das Fundament unserer politischen Ordnung. Um Einschr?nkungen unserer Grundrecht zu verhindern, sind sie durch Art. 79 GG besonders gesch?tzt. In Kapitel zwei dieser Arbeit stelle ich die Entwicklung und Wichtigkeit der Grundrechte dar. Dabei gehe ich besonders auf den ?bergang von der Weimarer Republik auf die NS-Zeit ein, da dies eine wichtige Station in der Entwicklung der Grundrechte f?r die Bundesrepublik Deutschland war. Der zentrale Ausgangspunkt dieser Arbeit ist die Wahrnehmung, dass die Grundrechte in Deutschland immer weiter eingeschr?nkt werden. Diesen Verlauf kann man nicht erst seit dem 11. September 2001 beobachten. Dennoch waren die Reaktionen auf diesen Terroranschlag mit ausschlaggebend f?r die Wahl des Diplomarbeitsthemas. Innenminister Otto Schily verk?ndetet nur einige Wochen nach dem Terroranschlag zwei „Anti-Terror-Pakete" f?r Deutschland, welche weitere Terrorakte in Deutschland verhindern sollen. Diese Ma nahmen betreffen ca. 100 verschiedene Gesetze und ber?hren teilweise auch unsere Grundrechte. Verdachtstunabh?ngige Schleierfahndungen, der gro e Lauschangriff, zahlreiche Sondereingriffsbefugnisse f?r Polizei, Justiz und Geheimdienste, Rasterfahndung und der Einsatz von V-Leuten sind Handhaben des deutschen Staates die es bereits vor dem 11. September 2001 gab, und Rolf G?ssner vertritt die Meinung, dass wir bereits „eine F?lle von hoch problematischen Regelungen (in Bezug auf die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, d. Verf.) - angelegt auf Vorrat" haben. Die Grundrechte sind f?r eine funktionierende Demokratie grundlegend. „Sie (die Demokratie d.V.) ist gekoppelt an die Geltung b?rgerlicher Grundrec

Author: Anja Stiel

Publisher: Diplom.de

Publication Date: Jan 19, 2003

Number of Pages: 120 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3838663225

ISBN-13: 9783838663227