Die Fähigkeit Deutschlands zu sozialen Reformen: Eine vergleichende politikwissenschaftliche Analyse der Arbeitsmarktreformen in Deutschland, Schweden

Inhaltsangabe: Einleitung: Als neue Notgemeinschaft bezeichnete die S?ddeutsche Zeitung im August des Jahres 2004 die Bestrebungen der deutschen Regierung, tiefgreifende Einschnitte am deutschen Wohlfahrtstaat durchzuf?hren. Hintergrund war die von der Regierung Schr?der eingeleitete Reform des Arbeitsmarktes im Rahmen der Agenda 2010. In seiner langen Geschichte, so der Kommentator weiter, sei das deutsche Sicherungssystem erst zweimal in dem Ma e reformiert worden, wie dies die deutsche Regierung seit der Mitte des Jahres 2002 vollziehe. Der Sozialstaat werde von einer Wohlstandsgemeinschaft in eine Notgemeinschaft zur?ckgef?hrt. Die Regierung besinne sich auf die urspr?ngliche Idee des bismarckschen Wohlfahrtstaates zur?ck, deren Grundgedanke die Verhinderung elementaren Elends gewesen sei. Kernpunkt der Reformen des Arbeitsmarktes ist das „Vierte Gesetz f?r Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" (Hartz IV Gesetz). Mit diesem Gesetz beschloss die Regierung die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe und f?hrte als neues Prinzip des deutschen Sozialstaates die Leitlinie „F?rdern und Fordern" ein. Dahinter stecken die vier Elemente des neuen Gesetzes: Langzeitarbeitslose, deren Chancen auf dem Arbeitsmarkt gering sind, sollen z.B. ?ber staatlich bezuschusste Jobs die R?ckkehr in den ersten Arbeitsmarkt schaffen. Daneben soll die Serviceleistung der staatlichen Arbeitsvermittlung verbessert werden, um den Menschen wieder schneller zu neues Jobs zu verhelfen. Zus?tzlich wurde die H?he des neuen Arbeitslosengeldes (ALG II) gek?rzt und die Bezieher staatlicher Unterst?tzung m?ssen mehr Gegenleistungen erbringen. Das bedeutet, dass Arbeitssuchende alles unternehmen m?ssen, um ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Der Umbau des deutschen Sozialwesens muss vor dem Hintergrund der zunehmenden Staatsverschuldung Deutschlands betrachtet werden. Der Schuldenstand Deutschlands betrug im Jahr 2004 knapp 64 Prozent des BIP. Der Staat muss verst?rkt h?here Leistung

Author: Stefan Ambrosch

Publisher: Diplom.de

Publication Date: Sep 04, 2006

Number of Pages: 172 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3838698096

ISBN-13: 9783838698090