Artikel 5 GG in der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes am Beispiel des 'Soldaten sind M?der-Urteils'

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,0, Johannes Gutenberg-Universit?t Mainz (Politik), Veranstaltung: Verfassungsprobleme, Sprache: Deutsch, Abstract: Was f?r eine Zeit f?r das Bundesverfassungsgericht! Kaum jemals zuvor standen die H?ter der Verfassung so stark im Blickpunkt der ?ffentlichkeit wie in den vergange-nen Monaten und Jahren. Seien es Auslandeins?tze der Bundeswehr oder die "Homo-Ehe", es gab kaum eine gewichtiges Thema in der deutschen Politik, dass nicht in irgendeiner Form in den vergangenen Jahren Gegenstand von Verhandlungen vor dem Bundesverfassungsgericht war. Dabei wurden die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes keineswegs immer zustimmend in der deutschen ?ffentlichkeit aufgenommen. An Stammtischen aber auch unter Juristen und Wissenschaftlern waren viele Urteile des Bundesverfassungsgerichtes Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen. Paradebeispiele waren in der nicht allzu fernen Vergangenheit das Zuwanderungsgesetz oder einige Jahre zuvor das Sitzblockadenurteil. Ein Thema aber besch?ftigte die deutsche Gesellschaft ?ber sechs Jahrzehnte und endete schlie lich vor dem Bundesverfassungsgericht: Das ber?hmte Zitat von Kurt Tucholsky "Soldaten sind M?rder". Nach diesem Urteil, das m?chte ich an dieser Stelle bereits vorwegnehmen, endete die Diskussion ?ber diesen Sachverhalt keineswegs, sondern heizte sich sogar zus?tzlich an. Ansonsten ruhige Zeitgenossen warfen der Verfassungsjustiz ideologische Verblendung vor. Bezeichnend f?r die damalige Stimmung ist ein Kommentar des FDP-Verteidigungsexperten J?rgen Koppelin: "Wenn das Bundesverfassungsgericht es zul?sst, dass Soldaten als M?rder bezeich-net werden k?nnen, dann muss es auch m?glich sein, dass Soldaten Bundesrichter als Rufm?rder bezeichnen k?nnen" (Koppelin 1995, zit. n. Hepp / Otto 1996, S. 213). Aber war diese Kritik wirklich gerechtfertigt oder war das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes eine logische Konsequenz der Interpretat

Author: Markus Baldus

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Jun 28, 2007

Number of Pages: 60 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638645541

ISBN-13: 9783638645546