'Soldaten sind M?der' - zum Verh?tnis von Meinungsfreiheit und Ehrenschutz bei Kollektivurteilen ?er Soldaten (Tucholsky-Urteil)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universit?t Leipzig (Institut f?r Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das Bundesverfassungsgericht im politischen System der Bundesrepublik, Sprache: Deutsch, Abstract: Gro e Teile der deutschen ?ffentlichkeit, die Politik und nicht zuletzt die Justiz besch?ftigt der Umgang mit dem historischen Tucholsky-Zitat "Soldaten sind M?rder" seit Jahrzehnten. Einen H?hepunkt erlebte die Diskussion als "Nebenkriegsschauplatz" Anfang und Mitte der 90er Jahre. Grundlegend ging es dabei um die Frage nach den Implikationen der ver?nderten Sicherheitslage am Ende des Ost-West-Konflikts und daraus resultierend um die Rolle und das Selbstverst?ndnis der Bundeswehr innerhalb der bundesdeutschen Demokratie. Beispielhaft seien daf?r die bis heute andauernde Diskussion um die Notwendigkeit der Wehrpflicht und der Beginn der neuen ?ra der "Landesverteidigung am Hindukusch" mit den ersten Auslandseins?tzen deutscher Soldaten nach dem zweiten Weltkrieg genannt. In den Focus geriet dabei eine Institution, die seit 1951 zu den Grundpfeilern des politischen Systems der Bundesrepublik geh?rt: Das Bundesverfassungsgericht. Mit seinen Entscheidungen vom 25. August 1994 und vom 10. Oktober 1995 die unter den Schlagworten "Soldaten sind M?rder" oder "Tucholsky-Urteil" bekannt wurden, sorgte es f?r Aufsehen und monatelange Diskussionen. Ziel dieser Arbeit ist es, r?ckblickend eine Chronologie der Ereignisse vorzunehmen. Dazu z?hlen der historische Entstehungszusammenhang des umstrittenen Zitats, die exemplarische Darlegung eines der verhandelten F?lle sowie die Reaktionen auf die Urteile. Im Mittelpunkt steht dabei eine Analyse der Kriterien und die ihnen zugrundliegende Abw?gung der tangierten Grundrechtsnormen und Gesetze, welche das Bundesverfassungsgericht veranlassten, den Verfassungsbeschwerden stattzugeben. Dabei wird sich zeigen, dass die Urteile - entgegen des dam

Author: Kai Bieler

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Jun 28, 2007

Number of Pages: 28 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638643670

ISBN-13: 9783638643672