Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Freie Universit?t Berlin (Otto-Suhr-Institut), Sprache: Deutsch, Abstract: Nahezu alle parlamentarischen Funktionen haben sich in den letzten Jahrzehnten gewandelt. Dabei ist davon auszugehen, dass die Ver?nderung der Gesetzgebung am folgenreichsten ausfiel. Diese Umgestaltung ist weiterhin nicht nur europ?isch, sondern auch durch innerstaatliche Prozesse, wie die zunehmende Mitgestaltungsrolle des Bundesrates, beeinflusst. Der Rahmen dieser Hausarbeit erm?glicht es allerdings nicht umfassend, auf die einzelnen Faktoren einzugehen und konzentriert sich daher auf das Einwirken der europ?ischen Ebene auf den Bundestag im Bereich der Gesetzgebungsfunktion und die Legitimationsproblematik, die sich daraus entwickelt. Vorerst soll gekl?rt werden, was Legitimation von Entscheidungen ?berhaupt meint, und in welchen Formen diese in politischen Systemen auftreten kann. Dies soll dazu dienen, untersuchen zu k?nnen, welchen Rechtm? igkeitsanspruch sowohl die nationale, als auc h die europ?ische Gesetzgebung aufweisen k?nnen. Folglich wird erst analysiert, ob man von einer legitimen Gesetzgebung des Bundestages sprechen kann, um dann nachzuvollziehen, wie der Deutsche Bundestag in den Gesetzgebungsprozess der Europ?ischen Union integriert ist. Nur wenn man feststellt, welche Rolle der Bundestag auch europ?isch noch wahrnimmt, kann man die Legitimationskette von Nationalstaat zur EU verfolgen. Schlie lich folgt die Analyse der europ?ischen Gesetzgebung auf ihre Legitimit?t, wobei zuerst der Gesetzgebungsprozess an sich er?rtert und dann das Europ?ische Parlament in diesem verortet wird. Da das Europ?ische Parlament theoretisch die gleiche Rolle im Entscheidungsprozess wie ein nationalstaatliches Parlament einnehmen k?nnte und dies nur einer Legitimationsverschiebung gleichk?me, wird seine Funktion im Gesetzgebungsprozess explizit erl?utert. Daraus resultiert
| Author: Claudia Felber |
| Publisher: Grin Verlag |
| Publication Date: Jun 04, 2008 |
| Number of Pages: 52 pages |
| Binding: Paperback or Softback |
| ISBN-10: 3638948013 |
| ISBN-13: 9783638948012 |
