Politikverflechtung zwischen Bund und L?dern in Deutschland: Das vorl?fige Scheitern der F?eralismusreform

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universit?t Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Reformen in Deutschland werden von allen im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien mittlerweile als absolut notwendig und unaufschiebbar angesehen. Auf den ersten Blick scheinen diese n?tigen Neuerungen im Verantwortungsbereich der Exekutive und ihrer Mehrheit im Bundestag zu liegen. Der Bundeskanzler bestimmt qua Verfassung die Richtlinien der Politik und tr?gt daf?r die Verantwortung (Art. 65 GG). Die Aufgabe der Regierungsfraktionen ist es unter anderem den Regierungsvorlagen per Abstimmung im Bundestag Gesetzeskraft zu verleihen. Betrachtet man den Gesetzgebungsprozess jedoch in differenzierterer Art und Weise, ergibt sich ein Bild von Deutschland, das mehr und mehr einer blockierten Republik gleicht. Der deutsche F?deralismus mit seinem Konsens- und Kompromisszwang - in extremer Auspr?gung bei unterschiedlichen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat - l?sst ehrgeizige Reformprojekte meist auf den kleinsten gemeinsamen Nenner zusammenschrumpfen. Aktuellstes Beispiel ist hierzu die als "Job-Gipfel" titulierte ?bereinkunft zwischen den Chefs der Regierungskoalition Schr?der und Fischer und den Oppositionsf?hrern Merkel und Stoiber. Aufgrund dieses Reformstaus in der deutschen Politik gilt es im Rahmen dieser Arbeit die Politikverflechtung zwischen Bund und L?ndern in Deutschland zu analysieren und das Scheitern der F?deralismuskommission zu untersuchen.

Author: Florian Schiegl

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Aug 13, 2009

Number of Pages: 40 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3640397002

ISBN-13: 9783640397006