F?eralismusreform in Deutschland

Magisterarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Technische Universit?t Dresden (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: I. Einleitung Als die "Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung"1 im November 2003 ihre Arbeit aufnahm, wurde von vielen ein "Zeitfenster f?r Reformen"2 oder auch "window of oppoturnity"3 gesehen. In diesem Zeitfenster schienen die wesentlichen Akteure angesichts eines gr? er werdenden Problemdrucks ausreichend kompromissbereit. Der bayerische Ministerpr?sident Edmund Stoiber sprach sogar von der "Mutter aller Reformen", und wollte so nicht nur die Dringlichkeit einer F?deralismusreform unterstreichen, sondern auch ihre Bedeutung f?r die generelle Reformf?higkeit der Bundesrepublik. So bezeichnete auch Hans-Olaf Henkel das Vorhaben als "Reform der Reformf?higkeit" und konnte damit auch einflussreiche Ministerpr?sidenten, wie Peer Steinbr?ck und Erwin Teufel auf seiner Seite wissen. Die Chancen, die Bundesstaatskommission einen Erfolg werden zu lassen, schienen zu Anfang also gar nicht so schlecht. Zumal ein weiterer Faktor hinzugerechnet werden muss: Die Ziele der Kommissionsarbeit klangen zwar sehr umfassend, von der konkreten Tagesordnung wurden die wesentlichen - und strittigsten - Themen einfach ausgeklammert: Bundesfinanzausgleich und Neugliederung des Bundesgebiets. Erste kritische Worte konnte man bereits zum Anfang der Beratungen vernehmen. Die Bereitschaft, diese Worte auch ernsthaft wahrzunehmen war freilich sehr gering ausgepr?gt. In den einleitenden Worten seiner Stellungnahme f?r die Kommissionssitzung am 12. Dezember 2003 zeigte der Sachverst?ndige Hans Meyer das Grundproblem auf. Er konstatierte zwar bei Politikern, den Ministerien und auch in der Wissenschaft die generelle ?bereinstimmung in der Diagnose, und auch die Auswahl "von mehr oder auch etwas weniger Erfolg versprechenden Medikamenten"4 sei meist kein Problem - vo

Author: Marcus Funk

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Nov 02, 2007

Number of Pages: 128 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638707334

ISBN-13: 9783638707336