Areal- und Objektnetze vor dem Hintergrund der neuesten EuGH-Rechtsprechung und des neuesten Energiebinnenmarktkonzeptes

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - ?ffentliches Recht / Sonstiges, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden war im Jahre 2006 mit einem Rechtsstreit zwischen dem Energieversorgungsunternehmen citiworks AG und dem als Landesregulierungsbeh?rde t?tigen Ministerium f?r Wirtschaft und Arbeit in Sachsen betraut. Durch den Bescheid vom 12. Juli 2006 hatte die Landesregulierungsbeh?rde Sachsen das Energieversorgungsnetz der Flughafen Leipzig/Halle GmbH (FLH) als Objektnetz i.S.d. 110 1, 2 EnWG anerkannt. Die citiworks AG belieferte seit dem Jahr 2004 einige, auf dem Flughafengel?nde ans?ssige Unternehmen und wurde a.G. des Objekt-netzstatus der FLH vom Netzzugang ausgeschlossen. Dagegen legte sie am 17. Juli 2006 Beschwerde am OLG Dresden mit dem Hinweis darauf ein, dass die Objektnetzregelung des 110 I 1 EnWG nicht mit dem europ?ischen Recht vereinbar sei. Da das OLG Dresden zum damaligen Zeitpunkt ebenfalls Zweifel an der Europarechtskonformit?t dieser Regelung hatte, legte es dem Europ?ischen Gerichtshof (EuGH) gem. Art. 234 EGV, die Frage zur Vorabentscheidung vor. Dieser urteilte, dass "[...] Art. 20 I der Richtlinie 2003/54/EG [..] einer Bestimmung wie 110 I 1 [...] EnWG entgegensteht, nach der bestimmte Betreiber von Energieversorgungsnetzen von der Verpflichtung, Dritten freien Netzzugang zu gew?hren, aus-genommen sind [...]". Infolge dieses Urteils entstanden unter Rechts-wissenschaftlern und auch Netzbetreibern (NB) Fragen hinsichtlich einer teilweisen oder vollst?ndigen Europarechtswidrigkeit des 110 EnWG, sondern auch einer etwaigen Nachfolgeregelung. Nach einer einleitenden Beschreibung der Areal- und Objektnetze, werden u.a. das Urteil des EuGH, der daraus folgende Beschluss des OLG Dresden und das neue Energiebinnenmarktkonzept thematisiert, um Antworten auf diese Fragen geben zu k?nnen.

Author: Daniel Augsten

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Nov 11, 2010

Number of Pages: 72 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 364073405X

ISBN-13: 9783640734054