Die Entwicklung einer Marke zur Gattungsbezeichnung

Inhaltsangabe: Gang der Untersuchung: Diese dem Leser hier pr?sentierte Diplomarbeit setzt sich das Ziel, ein in juristischen Kreisen kaum behandeltes Thema mit hochgradigen wirtschaftlichen Konsequenzen zu analysieren. Es handelt sich hierbei um das Verwirken des Markenschutzes aufgrund der Transformation einer gesch?tzten Marke in eine Gattungsbezeichnung nach 33b MSchG. Weiters wird dargestellt, welche Eintragungshindernisse f?r Gattungsbezeichnungen bestehen. Dabei m?chte ich mit dem Verweis auf aktuelle ?sterreichische, deutsche und europ?ische Rechtsprechung ein konkretes Bild der Eintragungsunf?higkeit von Gattungsbezeichnungen oder ihres Ausscheidens aus dem Markenregister aufgrund des L?schungstatbestandes der Evolution zum Freizeichen wiedergeben. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Teile. Im ersten Teil m?chte ich dem Leser einen ?berblick ?ber Gattungsbezeichnungen im Allgemeinen geben. Angefangen wird mit einer Darstellung der geschichtlichen Entwicklung der Freizeichen und einer genauen Bestimmung der Terminologie der Gattungsbezeichnung. Danach werden Freizeichen als Eintragungshindernisse und als L?schungstatbest?nde im ?sterreichischen, deutschen und europ?ischen Markenrecht erl?utert. Im zweiten Teil der Diplomarbeit folgt eine genaue Ausarbeitung und ein Vergleich der beiden Urteile OGH 29.01.2002, 4 Ob 269/01i - Sony Walkman und OGH 6.7.2004, 4 Ob 128/04h - Memory. Im dritten Teil der Diplomarbeit wird in einem kurzen Leitfaden f?r Unternehmen erkl?rt, wie man das Eintragungshindernis und auch den L?schungstatbestand Gattungsbezeichnung vermeiden kann. Zusammenfassung: Das Thema Gattungsbezeichnungen hat seit der Ratifizierung der europ?ischen Markenrichtlinie in ?sterreich an Brisanz gewonnen und schuf die M?glichkeit des Verlustes des Markenschutzes aufgrund der Entwicklung zur Gattungsbezeichnung. Ziel dieser Diplomarbeit ist es, den Vorgang der Entwicklung einer Marke zur Gattungsbezeichnung, welche ihren Zeichenschutz verliert, dar

Author: Christoph Ebenschwaiger

Publisher: Diplom.de

Publication Date: Oct 17, 2006

Number of Pages: 94 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3838699165

ISBN-13: 9783838699165