Streitbare Demokratie - Das Streitbarkeitsprinzip des Grundgesetzes als Antwort des Parlamentarischen Rates auf die nationalsozialistische Katastrophe

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Universit?t Mannheim (Fakult?t f?r Sozialwissenschaften Lehreinheit f?r Politische Wissenschaft und Zeitgeschichte), Veranstaltung: Hauptseminar: "Deutsche Demokratiekonzepte im 20. Jahrhundert im Vergleich", Sprache: Deutsch, Abstract: ?ber das im Grundgesetz verankerte Prinzip der Streitbarkeit ist viel diskutiert worden. Immer wieder steht man vor der Frage, ob es nicht ein Widerspruch in sich selbst ist, wenn man zum Schutz einer Verfassung unver?u erliche Grunds?tze der Verfassung preisgibt. Die Weimarer Reichsverfassung entschied sich gegen das Prinzip der Streitbarkeit. Vielleicht lag es am "liberaldemokratischen Optimismus des 19. Jahrhunderts", dass die WRV es mit ihrer weitreichenden Konzeption von Freiheit gew?hrleistete, dass die von ihr gew?hrten Freiheitsrechte gegen die Verfassung selbst zu missbraucht werden konnten. Es dauerte nicht lange, bis der Weg direkt in die nationalsozialistische Katastrophe f?hrte. Dass dies den Sch?pfern des GG bei dessen Ausarbeitung stets vor Augen schwebte, m?chte ich in dieser Arbeit anhand der einzelnen Bausteine des Streitbarkeitsprinzips im GG darstellen. Ich m?chte zeigen, dass der Parlamentarische Rat stets darauf bedacht war, die missbr?uchliche Anwendung von Grundrechten einzuschr?nken, bzw. dies ganz zu verhindern. Vor allem sollte verhindert werden, dass sich Verfassungsfeinde in ihrer Absicht die Verfassung zu beseitigen, auf die Verfassung selbst berufen k?nnen. Friedrich Karl Fromme formuliert diesen Gedanken sehr treffend: "Weder, legale' Bewerbung um die Macht, noch, legales' Ergreifen der Macht, noch, legale' Aus?bung der Macht soll f?r antidemokratische Kr?fte m?glich sein." Um zu zeigen dass die einzelnen Bestimmungen und Elemente der "Streitbaren Demokratie" im GG direkte Reaktionen des Parlamentarischen Rates auf die nationalsozialistische Herrschaft sind, werde ich zun?chst

Author: Johannes Schumm

Publisher: Grin Verlag

Publication Date: Apr 29, 2008

Number of Pages: 28 pages

Binding: Paperback or Softback

ISBN-10: 3638936767

ISBN-13: 9783638936767